Nutzungsbedingungen

(1) Betreiber und Nutzer

Diese Nutzungsbedingungen gelten zwischen dem Betreiber Deutsche Bank AG – (im Folgenden: Betreiber) und den registrierten Nutzerinnen und Nutzern (im Folgenden: Nutzende). Nutzende sind alle Mitglieder die vom Betreiber eingeladen und nach Abschluss des Registrierungsprozesses als Mitglied freigeschaltet wurden.

(2) Vertragsgegenstand

DB Alumni Circle ist eine Plattform des Betreibers unter der URL db-alumnicircle.com, über die sich registrierte Nutzende austauschen und über Nachrichten und Kommentare kommunizieren können (im Folgenden: Plattform). Die Nutzung der Plattform ist nur gestattet unter der Voraussetzung, dass die Nutzenden diese Nutzungsbedingungen akzeptieren.

(3) Rechte und Pflichten des Nutzers

3.1 Die Registrierung für DB Alumni Circle ist ausschließlich auf Einladung durch den Betreiber hin möglich, d.h. nur Personen, die vom Betreiber ausgewählt wurden und eine entsprechende Mitteilung erhalten haben, können sich registrieren. Ein genereller Anspruch auf Zugang zur Plattform besteht (selbst im Falle einer Einladung) nicht. Der Betreiber behält sich vor, eine Registrierung im Einzelfall ohne Angabe von Gründen abzulehnen.

3.2 Nutzende verpflichten sich, im Rahmen der Registrierung ausschließlich korrekte Angaben (insbesondere zu Name und Emailadresse) zu machen. Das Passwort für den persönlichen Login ist unbedingt gegenüber Dritten geheim zu halten. Sollten Nutzende Grund zur Annahme haben, dass Dritte Kenntnis von ihrem Passwort haben, sind sie verpflichtet, dieses unverzüglich zu ändern. Die Änderung des Passwortes kann im persönlichen Profil-Bereich vorgenommen werden.

3.3 Nutzende sind für ihre Aktivitäten innerhalb der gesamten Plattform verantwortlich. Nur solche Inhalte und Äußerungen der Nutzenden dürfen veröffentlicht werden, die keine Rechte Dritter (insbesondere Persönlichkeits-, Urheber- und Leistungsschutzrechte), Strafvorschriften oder sonstiges zwingendes Recht verletzen. Soweit Nutzende Kenntnis von etwaigen Verstößen im Rahmen der Nutzung der Plattform erhalten, sind sie gehalten, diese dem Betreiber zu melden.

Den Nutzenden ist ausdrücklich verboten, Inhalte und/oder Äußerungen zu veröffentlichen, zu übermitteln oder zu verbreiten, die rechtswidrig sind, insbesondere solche mit beleidigendem, gewaltverherrlichendem, diskriminierendem oder pornographischem Inhalt oder mit sonstigen Inhalten, die gegen die guten Sitten verstoßen. Dies umfasst auch Inhalte, die über von den Nutzenden gesetzte Links zu erreichen sind. Des Weiteren ist die Verwendung anstößiger Inhalte und Bezeichnungen sowie anderweitiger Darstellungen untersagt, deren Rechtswidrigkeit vermutet wird, aber nicht abschließend festgestellt werden kann.

Unzulässige Aktivitäten, Inhalte und/oder Äußerungen sind unter anderem:

• Inhalte, die die Menschenwürde verletzen,
• religiös oder politisch extreme Inhalte sowie rassistische, volksverhetzende oder kriegsverherrlichende Inhalte,
• Inhalte, die jugendgefährdend sind,
• jegliche Darstellung und Aufforderung zu Gewalt gegen Menschen, Institutionen und Tiere,
• die Verabredung zu kriminellen Handlungen und terroristischen Aktionen,
• Verwendung beleidigender oder verleumderischer Inhalte unabhängig davon, ob diese Inhalte andere Nutzende, Mitarbeiter oder jegliche andere Personen oder Einrichtungen betreffen,
• Verwendung von gesetzlich (z. B. durch das Urheber-, Marken-, Patent-, Geschmacksmuster- oder Gebrauchsmusterrecht) geschützten Inhalten, ohne dazu berechtigt zu sein, oder Bewerbung, Angebot und/oder Vertrieb von gesetzlich geschützten Waren oder Dienstleistungen, ohne dazu berechtigt zu sein,
• jegliche Verwendung der Plattform zu kommerziellen Zwecken einschließlich jegliche Form der Werbung, insbesondere durch das Versenden von Inhalten, die die Empfänger unaufgefordert erhalten, wie z.B. Kettenbriefe, Glücksspiele und Spendenaufrufe, oder sonstige werbliche Ansprache der Nutzenden.

3.4 Handlungen, die darauf ausgerichtet sind, die Funktionalität der Plattform zu erschweren oder die Plattform funktionsuntauglich zu machen, sind unzulässig und können vom Betreiber bzw. den zuständigen staatlichen Behörden zivil- und strafrechtlich verfolgt werden. Untersagt sind insbesondere Maßnahmen, die die physikalische und logische Struktur der Plattform beeinflussen können.

3.5 Daten und Inhalte auf der Plattform dürfen nicht ohne Zustimmung des Betreibers manuell oder automatisiert zum Zwecke der Datengewinnung ausgelesen, gespeichert, bearbeitet, verändert, weitergeleitet, kommerziell genutzt oder auf sonstige Weise missbraucht werden. Es dürfen keine technischen Angriffe unternommen werden, um Daten einzelner Nutzenden ganz oder teilweise zu verändern, zu missbrauchen, zu löschen oder in sonstiger Weise zu beschädigen.

(4) Aufgaben, Rechte und Pflichten des Betreibers

4.1 Der Betreiber stellt den Nutzenden eine Plattform zur Verfügung, auf der sie mit anderen Nutzern in Kontakt treten können Das Angebot umfasst lediglich die Bereitstellung der technischen Applikationen, ohne dass aus diesem Angebot Ansprüche auf das Zustandekommen von Kontakten entstehen. Der Betreiber ist bemüht, aber nicht dazu verpflichtet, einen störungsfreien Betrieb der Plattform zu gewährleisten. Es kann jedoch beispielsweise zu Beeinträchtigungen der Systemverfügbarkeit durch Wartungsarbeiten und andere Einflüsse kommen. Ein Anspruch der Nutzenden auf Schadensersatz besteht nicht.

4.2 Der Betreiber führt keine systematische Überprüfung der auf der Plattform verbreiteten Inhalte und Äußerungen von Nutzenden vor ihrer Verbreitung, Übermittlung oder Veröffentlichung durch.

Der Betreiber behält es sich vor, bei einem Verdacht auf verbotene Inhalte/oder Äußerungen oder Verweise nach Ziffer 3.2 diese ohne vorherige Ankündigung oder Erklärung zu entfernen.

Bei Missachtung der Nutzungsbedingungen oder dem begründeten Verdacht eines Verstoßes durch Nutzende erhalten die Nutzenden durch den Betreiber eine Warnung mit einer Fristsetzung für eine Stellungnahme oder um das Fehlverhalten entsprechend einzustellen. Sollte die Fristsetzung durch den Nutzenden nicht gewahrt werden oder der Verstoß so schwerwiegend sein, dass eine Fortsetzung des Nutzungsverhältnisses nicht zumutbar ist, ist der Betreiber berechtigt, die betreffenden Nutzenden umgehend auszuschließen bzw. dem Nutzenden außerordentlich zu kündigen; die Kündigung bedarf der Schriftform.

(5) Kündigung / Löschung des Nutzerprofils

Dieser Nutzungsvertrag beginnt mit dem Abschluss der Registrierung des Mitglieds für die Plattform.

Der Antrag eines Mitglieds auf Löschung seines Kontos oder seines Profils gilt als Kündigung. Der Antrag auf Löschung ist an info@db-alumnicircle.com zu richten. Im Falle einer Kündigung wird die Registrierung des Mitglieds einschließlich des Profils des Mitglieds deaktiviert. Alle personenbezogenen Daten des Nutzers werden dann unwiderruflich gelöscht.

Insbesondere im Falle von Verstößen gegen diese Nutzungsbedingungen, einschließlich, aber nicht beschränkt auf die in Abschnitt 3 genannten Verpflichtungen des Nutzenden, können wir den Zugang des Nutzenden ohne Angabe von Gründen vorübergehend oder dauerhaft sperren und/oder widerrufen und den Nutzungsvertrag kündigen. Dies gilt insbesondere, wenn das Mitglied

• (a) bei der Registrierung falsche Angaben macht und/oder
• (b) Zugangsdaten, insbesondere das Passwort, ohne unsere Zustimmung an Dritte weitergibt.

(6) Haftung

6.1 Die vom Betreiber auf die Plattform gestellten Inhalte werden von dem Betreiber mit größtmöglicher Sorgfalt zusammengestellt. Für die Richtigkeit, Genauigkeit und Fehlerfreiheit der Informationen seitens des Betreibers wird allerdings keine Haftung übernommen.

6.2 Für die von den Nutzenden veröffentlichten Inhalte übernimmt der Betreiber keine Haftung. Die Nutzenden garantieren, dass die von ihnen veröffentlichten Inhalte (u.a. Äußerungen und Beiträge) frei von Rechten Dritter nutzbar sind. Die Nutzenden stellen den Betreiber von sämtlichen Forderungen, inklusive Schadensersatzforderungen, frei, die andere Nutzende oder sonstige Dritte wegen einer Verletzung ihrer Rechte durch die von Nutzenden auf der Plattform veröffentlichten Inhalte oder die infolge einer Verletzung der vorbezeichneten Pflichten und / oder schädigenden Handlungen der Nutzenden gegenüber des Betreibers geltend machen.

Die Nutzenden übernehmen alle dem Betreiber aufgrund einer Verletzung von Rechten Dritter entstehenden angemessenen Kosten, einschließlich der für die Rechtsverteidigung entstehenden angemessenen Kosten. Diese Pflichten der Nutzenden gelten nicht, wenn die Nutzenden die betreffende Rechtsverletzung nicht zu vertreten haben.

6.3 Trotz sorgfältiger inhaltlicher Kontrolle übernimmt der Betreiber keine Haftung für die Inhalte externer Links. Für den Inhalt der verlinkten Seiten sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich.

6.4 Die Nutzenden haften für alle Schäden, die sie dem Betreiber zufügen, nach den gesetzlichen Vorschriften. Ziffer 6.2 bleibt unberührt.

6.5 Der Betreiber, seine gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen haften bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, also Pflichten, die die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung die Nutzenden regelmäßig vertrauen dürfen, für Vorsatz und jede Fahrlässigkeit, bei einfacher Fahrlässigkeit jedoch begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.

Im Übrigen haftet der Betreiber, seine gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen nur für durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit verursachte Schäden. Im Falle grober Fahrlässigkeit ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

Die Haftung des Betreibers im Übrigen für mittelbare Schäden und Folgeschäden ist im Fall von grober Fahrlässigkeit ausgeschlossen.

Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen bzw. -ausschlüsse gelten nicht im Falle einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie bei Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz.

(7) Weiterentwicklung der Dienste und Änderungen der Nutzungsbedingungen

Inhalte und Funktionen innerhalb der Plattform werden ständig weiterentwickelt und verbessert. Der Betreiber ist berechtigt, jederzeit Änderungen an seinem Dienst vorzunehmen, soweit dies unter Berücksichtigung der Interessen des Betreibers für den Nutzenden zumutbar ist. Dementsprechend werden die Nutzungsbedingungen angepasst und aktualisiert. Registrierte Nutzende werden über Änderungen informiert. Unter der URL https://db-alumnicircle.com/terms_of_use/ kann die jeweils aktuelle Version eingesehen und über eine Druckversion ausgedruckt werden.

(8) Beendigung der Dienste

Der Betreiber ist jederzeit berechtigt, den Dienst unter Einhaltung einer Ankündigungsfrist zu beenden und im Zuge einer Beendigung des Dienstes, die Inhalte der Nutzenden unwiderruflich zu löschen und den Zugang der Nutzenden zu sperren.

(9) Urheberrechte / Nutzungsrechte

Alle Urheberrechte, Marken und sonstigen Rechte am geistigen Eigentum auf der Website und deren Inhalt (insbesondere das Design der Website, Texte, Grafiken und sämtliche Software und Quellcodes im Zusammenhang mit der Website) sind entweder Eigentum des Betreibers, an den Betreiber lizenziert oder werden auf andere gesetzlich zulässige Weise vom Betreiber genutzt. Hinsichtlich der vom Betreiber zur Verfügung gestellten Inhalte erhält der Nutzende ein nicht-ausschließliches, nicht-übertragbares Recht zur Nutzung dieser Inhalte soweit zur Anzeige und Verwendung der Plattform in einem Webbrowser erforderlich, und zur Nutzung zu persönlichen nicht-kommerziellen Zwecken.

Der Nutzende räumt dem Betreiber mit dem Hochladen von Inhalten das dauerhafte, unwiderrufliche, übertragbare Recht ein, die Inhalte dauerhaft auf der Plattform zu speichern, zu kopieren, zum Abruf bereitzuhalten, zugänglich zu machen und zu löschen.

(10) Sonstiges

10.1 Mündliche Nebenabsprachen bestehen nicht. Die Rechtsunwirksamkeit einzelner Teile und Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen berührt deren Gültigkeit im Übrigen nicht. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung soll vielmehr rückwirkend eine Regelung treten, die rechtlich zulässig ist und dem Sinn und Zweck der ursprünglichen Bestimmung am nächsten kommt.

10.2 Auf diesen Vertrag findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Gerichtsstand ist Frankfurt am Main.

10.3 Als rechtsverbindliche Fassung gilt die deutsche Fassung der Nutzungsbedingungen

Stand: 15.11.2019